1. Geltung
Für
die Hosting- und Domain-Dienstleistungen von SETUP Informatik GmbH
(nachfolgend SETUP genannt) gelten die folgenden Geschäftsbedingungen.
SETUP behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit und ohne
Vorinformation zu ändern.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag über die Nutzung von SETUP Dienstleistungen und
Angeboten kommt durch das Absenden der Bestellung über das Online
Formular oder Bestellung per Email, Fax oder Post zustande und tritt
sofort in Kraft. Jeder abgeschlossene Vertrag hat eine Vertragslaufzeit.
3. Preise
Sofern im Auftrag nichts anderes vereinbart wurde, gelten die auf
der Webseite von SETUP aufgeführten Preise. Preiserhöhungen, während der
Mindestlaufzeit von einem Jahr, sind ausgeschlossen. Bei
Vertragsverlängerung gelten die aktuellen Preise, welche zum Zeitpunk
der Account-Verlängerung publiziert sind. Fehler und Preisänderungen
vorbehalten.
4. Zahlungskonditionen
Jeweils per Vorauszahlung, zahlbar innerhalb von 10 Tagen.
Überweisungsspesen sind vom jeweiligen Kunden zu bezahlen.
Bei Zahlungsverzug kann SETUP kostenpflichtige Mahnungen senden.
Für die erste sind dies 20 Fr., bei der zweiten ebenfalls 20 Fr. und
ab der dritten 40 Fr. Nach Vorankündigung und Fristsetzung kann SETUP
die Zugänge des entsprechenden Kunden vorübergehend sperren. Hierbei
können dem Kunden 100 Fr. verrechnet werden. Bei einer allfälligen
Betreibung ist SETUP berechtigt, weitere Gebühren für Aufwand und effektive
Kosten (mind. 500 Fr.) können ebenfalls dem Kunden belastet werden.
5. Datenschutz
Wir verpflichten uns, Ihre persönlichen Daten nicht an Dritte zu
veräussern. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich
vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten
werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an
verbundene Unternehmen weitergegeben.
6. Kündigung
Der Kunde kann den Vertrag jederzeit, unter Einhaltung einer
60tägigen Kündigungsfrist, auf Ende der Laufzeit, kündigen. Die
Kündigung muss schriftlich oder per Fax an SETUP erfolgen (es sind keine
Kündigungen per E-Mail möglich). Bei einer vorzeitigen Vertragskündigung
wird der bereits geleistete Betrag nicht zurück vergütet. Erfolgt keine
fristgerechte Kündigung, wird der Vertrag automatisch, mit den darin
enthaltenen Leistungen, um eine weitere Laufzeit verlängert.
SETUP ist berechtigt, das Vertragsverhältnis, bei Nichteinhaltung der
Vertragsbedingungen fristlos zu kündigen und sämtliche Leistungen sofort
zu unterbinden. Anlass dazu ist insbesondere die missbräuchliche Nutzung
des Accounts oder der Verstoss gegen die gesetzlichen Vorschriften beim
Inhalt der Webseite (Kosten welche dadurch SETUP entstanden, können dem
Kunden vollumfänglich belastet werden).
7. Datensicherung
Der Kunde hat selbst dafür zu sorgen, dass er regelmässige
Sicherheitskopien seiner Web-Daten erstellt.
8. Provider Wechsel
Nach dem Vertragsende (Kündigung) ist SETUP berechtigt, sämtliche
Daten des Kunden unwideruflich zu löschen. Der Kunde hat dafür zu
sorgen, dass seine E-Mails, vor Beendigung des Vertrages, vom POP3
Server heruntergeladen werden. Nach Vertragsablauf besteht keine weitere
Möglichkeit mehr, die E-Mails bei SETUP abzurufen.
9. Domain Reservierung
SETUP wird auf Wunsch nach Vertragsabschluss die Beantragung des
gewünschten Domainnamens bei SWITCH oder dem jeweiligen Registrar
vornehmen. SETUP kann jedoch nicht garantieren, dass der gewünschte
Domainname dem Kunden von der Registrierungsstelle tatsächlich zugeteilt
wird. Ist ein beantragter Domainname bereits vergeben, kann der Kunde
einen anderen Domainnamen wählen. Nach erfolgreicher Domainregistrierung
ist eine änderung des Domainnamens nicht mehr möglich. Bei allen
Domainnamen, die von SETUP registriert werden, wird der Kunde als
Eigentümer eingetragen und kann demzufolge jederzeit zu einem anderen
Anbieter wechseln.
Die Domain Registrierung durch SETUP ist kostenlos und erfolgt auf den
vom Kunden angegebenen Namen.
10. Account Upgrade Webhosting
Dem Kunden steht die Möglichkeit offen, jederzeit auf ein höheres
Angebot zu wechseln. Ab dem Upgrade-Datum ist der Hosting-Account neu
wieder eine neue Laufzeit gültig. Das restliche Guthaben des vorgängigen
Angebots (welches dem Betrag vom Upgrade- bis zum offiziellen
Ablaufdatum entspricht) wird der neuen Laufzeit-Gebühr angerechnet.
11. SETUP Leistungen
SETUP stellt dem Kunden Speicherplatz auf einem mit dem Internet
verbundenen Server zur Verfügung (gemäss den Angebotsbeschreibungen auf
den Internetseiten von SETUP). Der Kunde darf diesen Speicherplatz
(Webspace) für seine Zwecke verwenden.
SETUP kann jederzeit den Leistungsumfang ändern, wenn gewisse Angebote
und Optionen die Serverstabilität beeinträchtigen oder handelsübliche
Verbesserungen vorzunehmen sind.
SETUP ist bestrebt, alle Dienstleistungen störungsfrei und ohne
Unterbrechungen zu erbringen. Vorhersehbare Betriebsunterbrüche, wie
Wartungsarbeiten, Ausbau der Dienstleistungen, Einführung neuer Hard-
und Software, sowie das Beheben von Störungen werden vorzeitig bekannt
gegeben.
12. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die Informationen, welche er im Internet der
öffentlichkeit zugänglich macht, vollumfänglich selbst verantwortlich.
Der Kunde hat missbräuchliche Nutzung und rechtswidrige Handlungen im
Internet zu unterlassen. Insbesondere sind folgende Punkte nicht
erlaubt: die Webseite des Kunden darf keine erotische, pornographische,
sittenwidrige oder politisch rechts/links radikalen Informationen
enthalten. Links zu solchen Internet Seiten sind ebenfalls strikte
untersagt.
Der Kunde hat sorge zu tragen, dass durch seine eigene Präsenz (inkl.
Scripte, Datenbanken, Programme, etc) keine Präsenzen oder Angebote
anderer Kunden beeinträchtigt werden und die Serverstabilität,
Serverperformance oder Serververfügbarkeit in keiner Weise
beeinträchtigt wird.
Das Versenden von Massenmails (spam mails), welche die
Betriebsstabilität des Servers gefährden, ist nicht erlaubt.
Verwendet der Kunde eigene Scripte (Perl, PHP, usw.), die zuviel
Ressourcen benötigen oder nicht richtig funktionieren, behält sich SETUP
das Recht vor, die Ausführberechtigung solcher Scripte zu entziehen.
Der Kunde verpflichtet sich, den Server nur gemäss Anweisung von SETUP
zu verwenden und haftet für alle Schäden, die er SETUP, oder anderen
Teilnehmern auf dem Server, durch unsachgemässen Gebrauch des Servers,
zufügt.
Der Kunde hat SETUP unverzüglich eine allfällige Adressänderung mitzuteilen.
Ein erneuter Rechnungsversand kann SETUP mit einer Zusatzgebühr von 5 Fr.
(plus MwSt) verrechnen plus effektiv entstandenem Schaden (Porto, etc.). Bei allfälligen
Adressnachforschungen seitens SETUP kann dem Kunden der effektive Aufwand (inklusive Arbeitszeit)
verrechnet werden (mind. jedoch 50 Fr. plus MwSt).
13. Haftung
Die Nutzung der von SETUP erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf
eigenes Risiko. SETUP übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte
Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust,
übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. SETUP
haftet nicht für entgangene Gewinne und Folgeschäden.
14. Höhere Gewalt
SETUP ist von der Leistungspflicht in Fällen von höherer Gewalt
befreit. Als höhere Gewalt, gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse
sowie solche Ereignisse, deren Auswirkung auf die Vertragserfüllung vor
keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen
insbesondere rechtsmässige Arbeitskampfmassnahmen, auch in
Drittbetrieben, behördliche Massnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen
und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern,
sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von
Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder
bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern
auftreten.
15. Schlussbestimmungen
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt
ausschliesslich schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist Luzern,
Schweiz.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam
sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen
Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch
eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am
nächsten kommt.
Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das
18. Lebensjahr vollendet hat und somit unterschriftsberechtigt ist.
Sofern der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist er
verpflichtet, seiner Bestellung eine schriftliche Bestätigung seines
Vormundes bei zu legen.
Luzern, April 2008
AGB für Hardware-Verkauf & IT-Support-Dienstleistungen
1.
Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote im Hardware-Verkauf- und
IT-Dienstleistungsbereich von SETUP Informatik GmbH erfolgen
ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie
nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit mündlicher oder
schriftlicher Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen
als angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit
widersprochen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn
SETUP diese schriftlich bestätigt.
2. Angebot und
Vertragsschluss
Die Angebote von SETUP Informatik GmbH in Preislisten und Inseraten sind
freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für SETUP Informatik
GmbH erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich.
Auftragsbestätigungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch erstellt.
Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen,
Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu
verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei
denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
überschreitet ein Käufer durch eine Bestellung sein Kreditlimit, so ist
SETUP von der Lieferverpflichtung entbunden.
3. Preise
Massgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Diese
werden für Lagerware zum Zeitpunkt der Bestellung fixiert. Bei
Lieferengpässen sowie Besorgungen gilt der Tagespreis am Bestelltag.
Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich
Transportkosten, inkl. 7.6 % MwSt.
4. Dienstleistungen
Dienstleistungen werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt. Die
Abrechnung erfolgt je nach Abmachung nach Zeitaufwand oder nach Fixpreis
der ausgeführten Arbeit. Ist nichts anderes vereinbart, erfolgt die
Verrechnung nach effektivem Zeitaufwand. Mehraufwände aufgrund
technischer Probleme, etc. sind durch den Kunden zu bezahlen. Für
Datenverlust kann SETUP Informatik GmbH nicht haftbar gemacht werden.
Der Kunde muss vor Einsenden / Abgeben eines Datenträgers, etc. selber
eine Sicherung durchführen. Aufgrund der Tatsache, dass bei Datenträgern
jederzeit einen Defekt auftreten kann, trift hier SETUP Informatik GmbH
keine Schuld. SETUP Informatik GmbH ist jedoch verpflichtet, alles
Mögliche zu tun, um solche Datenverluste zu verhindern / minimieren.
Eine Datenrekonstruktion bei einer externen Firma ist von SETUP jedoch
in keinem Fall zu übernehmen!
5. Liefer- und
Leistungszeit
Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich
schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter
Lieferfristen und Liefertermine durch SETUP Informatik GmbH steht unter
dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung von SETUP
Informatik GmbH durch Zulieferanten und Hersteller.
6. Annahmeverzug
Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme
der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen
zu wollen, kann SETUP Informatik GmbH die Erfüllung des Vertrages
verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. SETUP
Informatik GmbH ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder
pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv
entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.
7. Lieferung
Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte
Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt der SETUP
Informatik GmbH und dem Frachtführer schriftlich angezeigt werden.
Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder
schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung
anzumelden.
8.
Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den
Transport ausführende Person übergeben worden ist. Falls der Versand
sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die
Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine
im Einzelfall vereinbarte übernahme der Transportkosten durch SETUP
Informatik GmbH hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.
9.
Gewährleistung
Die Gewährleistung nach Massgabe der folgenden Bestimmungen beträgt 1
Jahr, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.
Für Akkus und Beamerlampen gilt eine Gewährleistung von 3 Monaten, wenn
nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Für
Dienstleistungen wird keine Gewährleistung gewährt.
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden unsere
Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, änderungen
vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet,
die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede
Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt
auch, soweit der Mangel auf unsachgemässe Benutzung, Lagerung und
Handhabung der Geräte, oder Fremdeingriff sowie das öffnen von Geräten
zurückzuführen ist. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten
Eigenschaften der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus.
Eine Haftung für normale Abnutzung, sowie
Verbrauchsmaterial/Zubehör/beigelegte Batterien/Akkus ist
ausgeschlossen.
Gewährleistungsansprüche gegen SETUP Informatik GmbH stehen nur dem
unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
10. Retouren
Für Retouren verlangen wir, dass das defekte Teil bzw. Gerät mit
ausgefülltem Reparaturformular sowie einer Kopie der Rechnung, mit der
das Gerät geliefert wurde, an SETUP Informatik GmbH zur Reparatur
eingeschickt oder angeliefert wird. Die Versandkosten sind vom Käufer zu
tragen. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten
treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Die Gewährleistung
beschränkt sich ausschliesslich auf die Reparatur oder den Austausch der
beschädigten Lieferungsgegenstände. Der Käufer hat bei Einsendung der zu
reparierenden Geräte dafür Sorge zu tragen, dass auf diesen befindliche
Daten, durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen
verloren gehen können.
Kann ein Produkt nicht repariert oder ersetzt werden, kann dem Kunden
nur eine Zeitwertgutschrift erstellt werden. Der Zeitwert entspriocht
dem aktuellen Wert einer Ware. Fehlendes Zubehör, Kratzer, etc. mindern
den Zeitwert.
11.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
SETUP Informatik GmbH.
12. Zahlung
Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Nachnahme, bar oder innert
10 Tagen rein netto zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die
Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d.h. zu Lasten des Käufers per
Paketpost, Spedition oder eigenem Fahrzeug, ausser es wurde ausdrücklich
etwas anderes vereinbart.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag
verfügen können. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von
dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 15 % zu berechnen.
Während der Dauer des Verzuges ist SETUP Informatik GmbH auch jederzeit
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware
zurückzuverlangen und Schadensersatz auf das Dahinfallen des Vertrages
zu fordern.
Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Abnehmer in
Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem
Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn uns Umstände bekannt werden,
die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern,
insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleichs- oder
Konkursverfahrens. In diesen Fällen sind wir berechtigt, noch
ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung
oder Sicherheiten auszuführen. Falls SETUP Informatik GmbH dem Kunden
eine Mahnung senden muss, kann SETUP dafür eine Gebühr verlangen. Für
jede Mahnung kann SETUP Informatik GmbH zusätzlich eine Mahngebühr von 20 Fr. verrechnen.
Ab der dritten Mahnung kann eine Mahngebühr von 40 Fr. verrechnet werden. Bei einer
allfälligen Betreibung können dem Kunden alle Gebühren und Aufwände
(i.d.R. mind. 500 Fr.) weiterverrechnet werden. Der Verzug ist erst dann nicht mehr
vorhanden, sobald der komplette Geldeingang (Rechnungsbeträge, Mahngebühren und
allfällige Verzugszinsen) bei SETUP eingegangen ist.
13.
Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus
Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus
unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere
Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden
aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.
14.
Urheberrechte / Software-Gewährleistung
Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Käufer allein
zum einmaligen Wiederverkauf bzw. zum eigenen Gebrauch überlassen, d.h.
er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen.
Software ist von sämtlichen Garantiebestimmungen auf Formularen
ausgenommen. Es gelten ausschliesslich die Bestimmungen des
Lizenzvertrages des Herstellers.
15. Datenschutz
SETUP Informatik GmbH ist berechtigt, die bezüglich der
Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten
über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten
stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten.
Persönliche Kundendaten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte
weitergegeben, ausser dies ist für die Abwicklung des gegebenen
Auftrages von Nöten (z.B. bei Direktlieferung vom Lieferanten).
16.
Gerichtsstand
Luzern ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.
Luzern, April 2008
AGB für VoIP/Internettelefonie-Dienstleistungen
Inhalt folgt in
Kürze